Auswirkungen durch TTIP bzw. durch Zollabbau: Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Hintergründe

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage verlangen Politiker*innen von Bündnis 90/Die Grünen Auskunft zu TTIP und den potentiell damit verbundenen Zollsenkungen. Neben wirtschaftlichen Aspekten beim Im- und Export, sprechen sie unter anderem die Tiertransporte an. Die Fragen beziehen sich darauf, ob eine mögliche Zunahme der Transporte auf dieser Strecke mit den Tierschutzbestrebungen Deutschlands vereinbar wäre und welche Vereinbarungen zum Tierschutz getroffen wurden. Sie erfragen außerdem wie der Zunahme des illegalen Handels mit geschützten Tierarten vorgebeugt werden soll.

"Ist eine Zunahme des Transports lebender Tiere zwischen der Europäischen Union und den USA aus Sicht der Bundesregierung mit den Tierschutz-Bemühungen der Bundesregierung vereinbar?"
"Welche konkreten Vereinbarungen werden nach Kenntnis der Bundesregierung in TTIP getroffen, um den Tierschutz bei Überseetransporten nicht nur zu verankern, sondern auch effektiv dessen Umsetzung zu kontrollieren (nicht nur am Ort der Entsendung, sondern auch auf der Strecke)?"
"Welche Vorkehrungen werden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen von TTIP gegen eine Zunahme des illegalen Handels mit nach internationalen Konventionen geschützten Pflanzen und Tierarten (beispielsweise als illegale Beiladung) getroffen?"

Quelle:

Kleine Anfrage: Geplanter Zollabbau für Agrarprodukte im Rahmen von TTIP (Drucksache 18/8135)
Antwort der Bundesregierung: Geplanter Zollabbau für Agrarprodukte im Rahmen von TTIP (Drucksache 18/8477)