Umsetzung von Tierschutzankündigungen: Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Hintergründe

Politiker*innen von Bündnis 90/Die Grünen erfragen in einer Kleinen Anfrage den aktuellen Stand von verschiedenen Tierschutzankündigungen. Sowohl im Koalitionsvertrag für 2013 bis 2017 als auch vom Bundeslandwirtschaftsminister, Christian Schmidt, gab es Ziele im Bereich des Tierschutzes. Konkrete Änderungen zu Haltungsbedingungen und Gesetzesänderungen erfragen die Politiker*innen in ihrer Anfrage. Lösungen für Praktiken, wie das Enthornen von Rindern und Schnabelkürzen von Geflügel, sollen ebenfalls von der Bundesregierung angegeben werden.

"Welche konkreten Verbesserungen bei den Haltungsbedingungen von Nutztieren kamen im Laufe dieser Legislaturperiode durch welche konkreten rechtlichen Anpassungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zustande?"
"Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand der vom Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt für das dritte Quartal 2015 angekündigten freiwilligen Vereinbarung mit der Wirtschaft zum schmerzfreien Enthornen von Rindern, und welchen Zeithorizont sieht diese Vereinbarung vor?"

Quelle:

Kleine Anfrage: Ankündigungen des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt zum Tierschutz bei Nutztieren und Stand der Umsetzung (Drucksache 18/9906)
Antwort der Bundesregierung: Ankündigungen des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt zum Tierschutz bei Nutztieren und Stand der Umsetzung (Drucksache 18/10105)