Brandschutzmaßnahmen in der Tierhaltung: Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke

Hintergrund

Mit der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke werden Informationen bzgl. des Brandschutzes in deutschen Stallanlagen erfragt. Nachdem es im Jahr 2022 bundesweit mindestens 20 Brände in Stallanlagen gegeben habe, bei denen unzählige Tiere gestorben sein, fordern die Fragesteller*innen einen verbesserten Brandschutz (insbesondere in Großanlagen) im Kontext des vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) anvisierten Umbaus der Tierhaltung. Es wird unter anderem erfragt, wie viele nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtige Anlagen zur Schweine-, Rinder- und Geflügelhaltung nach Kenntnis der Bundesregierung deutschlandweit aktuell genehmigt bzw. bereits betrieben werden. Des Weiteren wird der Großbrand im März 2021 in Alt Tellin thematisiert, und es wird erfragt, ob nach diesem Vorfall bei den nach dem BundesImmissionsschutzgesetz genehmigungspflichtigen Anlagen Überprüfungen der Brandkonzepte der Betriebe stattfanden. Zuletzt wird gefragt, ob es im BMEL konzeptionelle Überlegungen darüber gebe, die Genehmigung für die Größe der Stallungen für Schweine-, Rinder- und Geflügelhaltung von bindenden Brandschutzmaßnahmen abhängig zu machen.

Kleine Anfrage: Brandschutzmaßnahmen in der Tierhaltung (Drucksache 20/6360)

Antwort der Bundesregierung: Brandschutzmaßnahmen in der Tierhaltung (Drucksache 20/6556)