Melanie Bernstein gegen Tierwohl-Abgabe als "grüne Umerziehungssteuer"

In einem Instagram-Beitrag kritisiert Melanie Bernstein die vorgeschlagene „Tierwohlabgabe“ auf Fleisch von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Die Steuer soll auf Fleischprodukte erhoben werden, doch Bernstein betont die Einnahmen würden nicht direkt den Landwirt*innen zugutekommen, sondern in den Bundeshaushalt fließen – ohne Zweckbindung für den Stallumbau oder bessere Haltungsbedingungen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion siehe darin eine zusätzliche Belastung für Verbraucher*innen und eine „grüne Umerziehungssteuer“, die sie im parlamentarischen Verfahren ablehnen wollen.

Eine zweckgebundene Abgabe, die direkt in bessere Tierhaltung investiert wird, wäre zwar ein sinnvoller Schritt. Die Kritik an der fehlenden Zweckbindung ist daher nachvollziehbar. Gleichzeitig ist eine generelle Ablehnung problematisch, da ein finanzieller Anreiz für mehr Tierschutz grundsätzlich sinnvoll ist. Eine politische Debatte sollte sich darauf konzentrieren, wie die Einnahmen gezielt für den Umbau der Landwirtschaft genutzt werden können. Ansonsten, vor allem unter dem Zusatz "grüne Umerziehungssteuer" drängt sich auf, dass es schlicht darum geht den Status Quo aufrecht zu erhalten. Bernstein nennt keine eigenen Maßnahmen für bessere Haltungsbedingungen.

Quelle:

Instagram Melanie Bernstein, Beitrag vom 13.12.202