Oliver Vogt äußert auf Instagram Kritik an der Ernennung einer Bundestierschutzbeauftragten, die seiner Ansicht nach überflüssig und falsch sei. Er argumentiert, dass die Zuständigkeiten der neuen Stelle bereits vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft abgedeckt würden. Anstatt auf zusätzliche Bürokratie zu setzen, fordert er die Einhaltung bestehender Regelungen und finanzielle Planungssicherheit für Landwirt*innen. Gleichzeitig bemängelt er, dass die Ampel-Koalition noch keine klaren Finanzierungspläne für den Umbau der Tierhaltung vorgelegt habe.
Vogts Aussagen verdeutlichen ein fundamentales Problem in der politischen Repräsentation von Tieren: Die Missstände im Tierschutz werden heruntergespielt, und die Möglichkeit, mit einer Bundestierschutzbeauftragten mehr Aufmerksamkeit und politischen Druck im Sinne einer echten Interessenvertretung für Tiere zu schaffen, wird ignoriert. Die Behauptung, dass die Aufgaben der Beauftragten bereits durch das BMEL abgedeckt würden, entspricht nicht den Tatsachen. Die neue Stelle arbeitet völlig anders als die Beamt*innen im BMEL. Die Tierschutzbeauftragte ist weisungsfrei gegenüber der Leitung im BMEL. Sie kann auf rein fachlicher Grundlage, ohne die Zustimmung der Parteien, Staatssekretär*innen oder Minister*innen, die nötigen Maßnahmen zur Beseitigung von Missständen im Tierschutz ergreifen. Sie setzt nicht nur jene von oben verordnete Politik um, die mit “Tierschutz” oftmals beschönigend betitelt wird, sondern ergreift eigenständig Initiativen, die geeignet sind, das Leid von Tieren effektiv zu lindern. Zudem klärt sie die Bevölkerung ehrlich über die Zustände auf, die das Leben von Tieren betreffen.
Vogts Fokus auf die Kosten der Stelle verkennt den Wert einer besseren Repräsentation von Tieren in politischen Entscheidungsprozessen. Eine Bundestierschutzbeauftragte könnte ein wichtiges Signal setzen und als unabhängige Instanz Missstände benennen und Reformen vorantreiben – etwas, das dringend notwendig ist. Vogts Position untergräbt diesen Fortschritt und trägt dazu bei, dass Tiere weiterhin weitgehend schutzlos bleiben.
Instagram Oliver Vogt, Post vom 13.06.2023