Risiken durch Freihandelsabkommen TTIP: Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Hintergründe

Anlässlich des Freihandelsabkommens TTIP zwischen USA und EU, das mitunter eine Harmonisierung im Bereich der Kosmetik erreichen solle, stellen Politiker*innen von Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage. Darin verweisen sie auf das Risiko, dass Standards zum Verbraucher*innenschutz und Regelungen von Tierversuchen geschwächt werden könnten. In den USA existiere z. B. kein Verbot von Tierversuchen für Kosmetika wie in der EU. Sie erfragen daher den Stand der Verhandlungen und ob diese Themen Gegenstand der Gespräche sind.

"Rechnet die Bundesregierung mit einer Angleichung der bislang unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen zwischen der EU und den USA durch die gegenseitige Anerkennung? Wenn ja, welche konkreten Auswirkungen könnte dies auf die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auf Tierschutzstandards haben?"
"Ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Einführung eines Verbots von Tierversuchen für Kosmetika, wie es dies in der EU seit 2009 gibt, auch in den USA geplant?"
"Welche Auswirkungen könnte TTIP nach Kenntnis der Bundesregierung für die Anzahl der in der EU durchgeführten Tierversuche haben?"

Kleine Anfrage: Sicherheit bei Kosmetika im Rahmen der TTIP-Verhandlungen (Drucksache 18/3975)
Antwort der Bundesregierung: Sicherheit bei Kosmetika im Rahmen der TTIP-Verhandlungen (Drucksache 18/4271)